Biometischer Reisepass – RFID

Der biometrische Reisepass (auch elektronischer Reisepass, kurz ePass genannt) ist eine Kombination eines papierbasierten Reisepasses mit elektronischen Komponenten (daher das vorangestellte „e“ für ,elektronisch‘). Der ePass enthältbiometrische Daten, die verwendet werden, um die Identität eines Reisenden feststellen zu können. Die weltweite Einführung von biometrischen Pässen wurde durch die Behörden der USA nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001gefordert und durchgesetzt. In Deutschland geschah dies am 1. November 2005. Auf dem Chip wird seit diesem Termin das Bild und seit 1. November 2007 auch die Fingerabdrücke gespeichert.

Hintergrund

Seit 1997 befasste sich die internationale Zivilluftfahrtbehörde International Civil Aviation Organization (ICAO), eine Unterorganisation der Vereinten Nationen, mit der Einführung von elektronisch auswertbaren biometrischen Merkmalen in Reisedokumenten. 2003 führte dies zur Vorstellung einer unter der Bezeichnung „Blueprint“ (engl. für „Blaupause“) bekannt gewordenen Empfehlung. Sie fordert alle Mitglieder der Vereinten Nationen dazu auf, zukünftig biometrische Merkmale der Inhaber elektronisch auf dem Reisedokument zu speichern.

Kriterien für die Auswahl der zu verwendenden Techniken sind: weltweite Interoperabilität, Einheitlichkeit, technische Zuverlässigkeit, Praktikabilität und Haltbarkeit. Die vier zentralen Punkte des „Blueprint“ sind die Verwendung von kontaktlosen Chips (RFID), die digitale Speicherung des Lichtbildes auf diesen Chips, wobei weitere Merkmale wie Fingerabdrücke oder Irismuster der Augen ergänzt werden können, die Verwendung einer definierten logischen Datenstruktur (Logical Data Structure, LDS) und ein Verfahren zur Verwaltung von digitalen Zugangsschlüsseln (Public-Key-Infrastruktur, PKI). Die Vorgaben wurden in der Weiterentwicklung des Standards 9303 der ICAO zusammengefasst.

Am 13. Dezember 2004 beschloss der Rat der Europäischen Union auf politischen Druck der Vereinigten Staaten, die mit dem Wegfall der Visumfreiheit für europäische Reisende drohten, die Pässe der Mitgliedsstaaten gemäß diesem Standard mit maschinenlesbaren biometrischen Daten des Inhabers auszustatten. Am 22. Juni 2005 billigte das deutsche Bundeskabinett einen Vorschlag des damaligen Bundesinnenministers Otto Schily (SPD) zur Einführung eines solchen Reisepasses, der ihn als „wichtigen Schritt auf dem Weg zur Nutzung der großen Fortschritte der Biometrie für die innere Sicherheit“ bezeichnete.

Diese Begründung ist umstritten. Es wird argumentiert, dass der deutsche Reisepass schon vor der Biometrisierung als eines der fälschungssichersten Dokumente weltweit gegolten habe. Es sei beispielsweise kein Terrorakt in Europa bekannt, zu dessen Durchführung ein gefälschter deutscher Pass oder Personalausweis benutzt wurde. Dem wird entgegengehalten, dass bereits die RAF-Terroristen regelmäßig falsche oder verfälschte Dokumente missbrauchten.

Biometrische Reisepass – EU & Deutschland

Der Rat der Europäischen Union hat die Aufnahme des Gesichtsbildes sowie von Fingerabdrücken in elektronischer Form in der Verordnung Nr. 2252/2004 des Rates vom 13. Dezember 2004 über Normen für Sicherheitsmerkmale und biometrische Daten in von den Mitgliedstaatenausgestellten Pässen und Reisedokumenten verbindlich vorgeschrieben. Da die EG-Verordnung eine elektronische Speicherung der biometrischen Daten im Pass vorsieht, strebt der Entwurf ein durchgängig elektronisches Verfahren der Passbeantragung an. Dieser Rechtsakt gilt nicht für die EU-Länder Dänemark, Irland und Vereinigtes Königreich. Er findet allerdings Anwendung in den mit der EU assoziierten Ländern Island, Liechtenstein, Norwegen und Schweiz.

Es war nötig, das Passgesetz wegen der EU-Verordnung in zwei Punkten zu ändern: Passbeantragung und Gültigkeit des vorläufigen Reisepasses. Auch im Aufenthaltsgesetz, im Freizügigkeitsgesetz/EU und Asylverfahrensgesetz müssen Änderungen erfolgen.

Über diese Änderungen hinaus bedarf es weiterer Änderungen, die dem Potenzial moderner Informations- und Kommunikationstechnologie und der zunehmenden internationalen Mobilität Rechnung tragen: Polizei- und Bußgeldbehörden sollen bei Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten Fotos online abrufen dürfen, die in den dezentralen Pass- und Personalausweisregistern gespeichert sind. Zum anderen wird gefordert, die Pass-, Personalausweis- und Meldebehörden dadurch zu entlasten, dass die Eintragung eines Doktorgrades sowie von Ordens- und Künstlernamens in den Pass und den Personalausweis sowie in die jeweiligen Register, einschließlich des Melderegisters, abgeschafft werden.

Der Kinderreisepass hat seine bisherige Funktion als Passersatzdokument verloren. Stattdessen wird er zu einem Reisepass im Sinne des Passgesetzes aufgewertet; aus Praktikabilitätserwägungen wird von der Aufnahme eines Chips mit darin gespeicherten biometrischen Merkmalen verzichtet. Im Zuge dessen wird die Altersgrenze für die Ausstellung von Kinderreisepässen von 16 auf 12 Jahre herabgesetzt. Die dadurch entstehende Lücke zwischen dem Höchstalter für die Ausstellung von Kinderreisepässen und dem Beginn der Ausweispflicht (16 Jahre) wird durch die Ermöglichung der Ausstellung eines Personalausweises an Personen vor Beginn der Ausweispflicht geschlossen.

Seit dem 1. November 2005 werden Reisedokumente mit biometrischen Daten ausgegeben. Die Reisepässe enthalten einen Chip, in dem zunächst nur ein digitales Foto mit den Gesichtsmerkmalen des Passinhabers gespeichert wurde. Dafür wird ein frontal aufgenommenes Passbild benötigt. Seit 1. November 2007 werden auch zwei Fingerabdrücke digital integriert, später könnte auch ein Scan der Iris hinzukommen. Bereits ausgegebene Pässe behalten auch nach dem 1. November 2005 ihre bis zu zehnjährige Gültigkeit.

Sicherheitsmerkmale

Der neue elektronische Reisepass ist mit einem Radio-Frequency (RF)-Chip ausgestattet. Bei diesem RF-Chip handelt es sich um einen zertifizierten Sicherheitschip mit kryptographischem Koprozessor, auf dem neben den bisher üblichen Passdaten auch biometrische Merkmale gespeichert werden.
Im RF-Chip wurden in der ersten Stufe des EU-Reisepasses im Wesentlichen folgende personenbezogenen Daten gespeichert: der Name, der Geburtstag, das Geschlecht und das Gesichtsbild des Inhabers. Bereits jetzt sind alle diese Daten in maschinenlesbarer Form in dem maschinenlesbaren Bereich (engl. Machine Readable Zone [MRZ]) auf der Datenseite des Reisepasses enthalten (mit Ausnahme des Gesichtsbildes, das zwar auf der Datenseite abgedruckt, aber nur bedingt maschinenlesbar ist).
RFID (Radio-Frequenz Identification) ist ein Verfahren zur automatischen Identifizierung von Objekten über Funk. Der Einsatz von RFID-Systemen eignet sich grundsätzlich überall dort, wo automatisch gekennzeichnet, erkannt, registriert, gelagert, überwacht oder transportiert werden muss.

Jedes RFID-System ist durch die folgenden Eigenschaften definiert:

• Elektronische Identifikation – Das System ermöglicht eine eindeutige Kennzeichnung von Objekten durch elektronisch gespeicherte Daten.
• Kontaktlose Datenübertragung – Die Daten können zur Identifikation des Objektes drahtlos über einen Funkfrequenzkanal ausgelesen werden.
• Senden auf Abruf – Ein gekennzeichnetes Objekt sendet seine Daten nur dann, wenn ein dafür vorgesehenes Lesegerät diesen Vorgang abruft.

Ein RFID-System besteht technologisch betrachtet aus zwei Komponenten, einem Transponder und einem Lesegerät:

• Der Transponder ist der eigentliche Datenträger. Er wird in ein Objekt integriert (z. B. eine Chip-Karte) und kann kontaktlos über Funktechnologie ausgelesen und wieder beschrieben werden. Grundsätzlich setzt sich der Transponder aus einer integrierten Schaltung und einem Radiofrequenzmodul zusammen. Auf dem Transponder sind eine Identifikationsnummer und weitere Daten über den Transponder selbst bzw. das Objekt, mit dem dieser verbunden ist, gespeichert.
• Das Lesegerät besteht je nach eingesetzter Technologie aus einer Lese- oder einer Schreib-/Lese-Einheit sowie aus einer Antenne. Es liest Daten vom Transponder und weist möglicherweise den Transponder an, weitere Daten zu speichern. Weiterhin kontrolliert das Lesegerät die Qualität der Datenübermittlung. Die Lesegeräte sind typischerweise mit einer zusätzlichen Schnittstelle ausgestattet, um die empfangenen Daten an ein anderes System (z. B. PC, Automatensteuerung) weiterzuleiten und dort weiterzuverarbeiten.

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Bild: Arno Bachert  / pixelio.de; Justus Blümer/Flickr.